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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, insbesondere Abrufbarkeit ausländischer Angebote

Es gibt keinen empirischen Beleg für eine Effektivität strenger Jugendmedienschutzvorschriften (Köhne, NJW 2005, 794, 795). Im Rahmen der Verhältnismäßigkeit sei zu berücksichtigen, dass die Möglichkeit des Zugriffs auf frei zugängliche ausländische Angebote bestehen bleibe. Schon an der Geeignetheit der Regelung bestehen daher Bedenken angesichts der Auffindemöglichkeit ungeschützter Angebote über Suchmaschinen (Berger, MMR 2003, 773, 775). Würde der Nutzen von AVS falsch bewertet, käme dies einer bewussten Ausblendung der Realität gleich (Sellmann, MMR 2006, 723, 726). Anbieter verweisen zudem auf verschlechterte Chancen im internationalen Wettbewerb.
Dagegen spricht: Nur deutsche Anbieter sind Normaddressat des § 4 II 2 JMStV. Sie können sich von ihren Verpflichtungen nicht dadurch frei machen, dass sie darauf hinweisen, dass ausländische Anbieter weniger restriktiven Regelungen unterworfen sind.


 

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